Rechtsprechung
| LG Hamburg, 15.11.2022 - 406 HKO 47/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hamburg
§ 3a UWG, Art 1 Abs 3 EGV 1924/2006
Zulässigkeit der Angabe "vital" im Zusammenhang mit Dachmarke - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: "Vitale" Margarine
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 15.11.2022 - 406 HKO 47/22
- OLG Hamburg - 3 U 100/22 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.04.2019 - I ZR 108/18
Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Marke unter dem Gesichtspunkt der …
Auszug aus LG Hamburg, 15.11.2022 - 406 HKO 47/22
Hier wird der Begriff "Vital" in unmittelbarem Zusammenhang mit der (Dach)Marke "B." als (Zweit)Marke verwendet (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18 - Damenhose MO), worauf es im Übrigen nicht ankommt, da jedenfalls eine Fantasiebezeichnung in der Kennzeichnung des Produktes vorliegt, das auch der Kläger auf Seite 3 der Klageschrift als "B. V." bezeichnet.